
Auch Anonymous plakatiert gegen ACTA, hier ein Plakat an einer Bushaltestelle im Würzburger Stadtteil Zellerau.
Das Kürzel ACTA, kurz für Anti-Counterfeiting Trade Agreement, begegnet uns in den letzten Tagen immer häufiger und wenn am 11. Februar europaweit demonstriert wird, soll auch in Würzburg ein Demonstrationszug vom Hauptbahnhof bis zum Unteren Markt gehen.
Nicht wenige glauben hinter ACTA verberge sich etwas, was mit Internet zu tun hat. Das ist nicht grundsätzlich falsch, greift aber zu kurz. Bei ACTA handelt es sich um ein internationales Handelsabkommen rund um das Thema Urheberschutz – aber eben nicht nur was Musik oder Videos betrifft. Bekämpft soll damit auch die Produktpiraterie zum Beispiel bei Kleidung oder Medikamenten werden.
ACTA soll nicht nur das Urheberrecht im Internet schützen
Vorrangigstes Thema aber ist wohl doch das Internet, wo die Gegner Zensur und Willkür befürchten, tritt ACTA in Kraft. Internetprovider würden gezwungen werden, den Internetnetverkehr ihrer Kunden zu überwachen und eventuell bei Verletzungen des Urheberrechtes gar zu sperren – so die Kritiker von ACTA. Das Bundesjustizministerium, das das Abkommen befürwortet, hält dagegen, das es auch nach der Ratifizierung keine neue Gesetzeslage gegen würde und Netzsperren nicht geplant seien.
Zusätzlich bemängeln die Gegner, dass das Abkommen mehr oder weniger unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wurde. Die geplanten Demonstrationen will man daher umso mehr ins Licht der Öffentlichkeit bringen. In Nachbarländern wie Polen scheinen die Gegner schon erfolgreich gewesen zu sein, neben Tschechien und der Slowakei wurde die Ratifizierung des Abkommens dort erst einmal aufgeschoben.
Auch in Würzburg soll am Samstag gegen die Ratifizierung von ACTA in Deutschland demonstriert werden, bei Google Maps gibt es eine Übersicht über die europaweiten Proteste. Bei einem eingerichteten Facebook-Event für die Demonstration in Würzburg haben sich am Dienstag bereits rund 1.200 Teilnehmer angemeldet. Die bei dem Thema engagierte Piratenpartei Unterfranken rechnet mit über 500 Teilnehmern.
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